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Antworten der Kandidaten im Wahlkreis 32 - Rastatt

Norbert Maßon - Landtagskandidat DIE LINKE Wahlkreis 32 Rastatt

1.     Ich halte einen barrierefreien Informationszugang für unverzichtbar. DIE LINKE und ich werden uns auf jeden Fall dafür einsetzen.

2.    Die Umsetzung des Rechts sollte, mit Verbesserungen, schnellstens erfolgen.

3.    Barrierefreiheit für Menschen mit Einschränkungen sind immer noch unterentwickelt in unserem Land. Hier ist dringender Handlungsbedarf, sei es beispielsweise im ÖPNV oder auch „nur“    im öffentlichen Raum wo viel Gehwege für Menschen mit Behinderung eine unüberwindbare Hürde darstellen können.

4.    Erhaltung und Verbesserung der finanziellen Nachteilsausgleiche.

Auch dieser Punkt findet meine Unterstützung.

5.    Inklusive Bildung, dies ist ein Bereich, den wir Arbeitnehmer zusammen mit Berufsschulen und Arbeitgebern schon seit einigen Jahren im Berufsbildungsauschuss der HWK bearbeiten. Eine intensivere Unterstützung durch die Politik ist mir daher ein Anliegen für den gesamten Schulbereich.

6.    Schwieriges Thema. Bisher können sich Unternehmen freikaufen, angebotene Hilfen werden nur schlecht angenommen. Deshalb wäre es ein Weg die Hürden für einen Freikauf deutlich zu        erhöhen, um mehr Menschen teilhabe zu ermöglichen.

 

Kurt Hermann - Stellv. Sprecher des Stadtverbandes Baden-Baden Alternative für Deutschland

Sehr geehrter Herr Knebel, 

sehr geehrter Herr Schäfers,                                                                                                                                                                                                                                                                        

als "sehender" kann ich mich nur sehr schwer in die Lage blinder Menschen hineinversetzen. Eigentlich kann ich das gar nicht und bin daher auf Verbände, wie dem Ihren angewiesen.

Alle von Ihnen aufgeführten Punkte kann ich nur unterstreichen. Dies ergibt sich schon aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von 2006. Es ist eine Schande, dass bisher relativ wenig im Bereich der Inklusion unserer blinden Mitbürger (und nicht nur derer) geschehen ist.

Scheinbar sind die Energiewende, der Klimawandel und die "Genderfizierung" bei unserer derzeitigen Politik höher priorisiert, als das Wohl unserer Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Behinderungen.

Sehbehinderte Personen benötigen eine besondere Fürsorge in der schulischen und beruflichen Ausbildung, deswegen lehnen wir eine überbordende Inklusion in den Schulen ab.

Wir befürworten spezielle Schulen mit speziellen Pädagogen und speziell auf die Erfordernisse blinder Menschen ausgerichtete Bildungseinrichtungen.

Diese sind leider unter dem, vielleicht sogar gut gemeinten, Begriff "Inklusion in Schulen" untergegangen.

Besondere Schulen können durchaus mit den bestehenden Schulen kombiniert werden, da die sozialen Kontakte "Sehender" und "nicht sehender" Personen das gegenseitige Verständnis für die unterschiedlichen Belange fördern können und es nicht zur Isolation unserer blinden Mitbürger kommt.

Eine Gesellschaft muss es sich leisten können, besondere Bildungseinrichtungen für besondere Mitbürger unterhalten und auszubauen.

Inklusion darf nicht an fehlenden Geldmitteln scheitern.

Das die Landesblindenhilfe seit 1997 nicht mehr erhöht wurde, war mir nicht bekannt und ist natürlich beschämend. Durch energetische Maßnahmen, Energiewende und andere Einflussfaktoren steigen die Kosten für alle Bürger unaufhörlich und wenn ich dann erfahre, dass der Nachteilsausgleich für blinde Menschen nicht erhöht wird, dann regt sich bei mir ein gewisser Zorn und Unverständnis.

In der Arbeitswelt sollte das "Freikaufen" von der Einstellungsquote behinderter Menschen abgeschafft werden. Es ist traurig, dass wir überhaupt noch eine Behindertenquote in den Unternehmen brauchen. Insbesondere blinde Personen können natürlich völlig problemlos in der Arbeitswelt zum Unternehmenserfolg beitragen, davon bin ich überzeugt.

Allerdings muss ich gestehen, dass ich keine Zahlen kenne, inwieweit sich die Beschäftigtenquote blinder Mitbürger in unseren Unternehmen verhält.

Ich bedaure persönlich auch, dass so wenige blinde Mitbürger in die Politik gehen. Ich denke, dass dies auch ein wichtiger Schritt zur schnelleren Umsetzung der Erfordernisse blinder Menschen wäre.

Da ich in meinem Wahlkreis die Gesundheitspolitik und insbesondere die Pflege als Schwerpunkt gesetzt habe, können Sie mit meiner Unterstützung Ihrer Belange rechnen.

Mit freundlichen Grüßen

Kurt Hermann

 

Ralf Basler - Der Partei dieBasis Baden-Württemberg

Grundsätzlich ist es unser Selbstverständnis und unser Anspruch, dass Initiativen, Betroffene bzw. alle Menschen in unserem (Bundes-)Land sich jederzeit basisdemokratisch an Beratungen und Entscheidungen beteiligen können und sollen.
Partei-intern arbeiten wir schon jetzt nach diesem Prinzip durch Anwendung eines online-tools um den jeweiligen Konsens unserer Mitglieder zu einer Frage/These zu ermitteln. Dieses basisdemokratisches Politikverständnis gilt auch für die nachfolgenden von Ihnen formulierten sechs Themenbereiche.

Wir streben in allen Politikfragen eine direkte Anbindung der Menschen / Betroffenen an politische Beratungsprozesse und Entscheidungsfindungen an. Nur so kann unseres Erachtens eine Bürgernahe Politik gemacht werden die sich zugleich dem Zugriff von Lobbyisten entzieht. Abgeordnete der Partei dieBasis sind nicht an eine „Fraktionsdisziplin“, sondern an eine „Wähler- bzw. Bürger-Disziplin“ gebunden. Sie sind nicht im Auftrag ihrer Partei, sondern im Auftrag der Bürger tätig.

Programmatische Aussagen sind insofern nur in allgemeiner Weise möglich und verdeutlichen im Einzelfall, was unser Verständnis von Basisdemokratie ist und welche Werte gemeinsame Grundlage unseres Handelns sind.

Gerade die letzten Monate seit Februar 2020 haben deutlich gemacht, dass detaillierte Programmaussagen ohnehin jederzeit von nicht vorhergesehenen Ereignissen überholt werden können. Worauf es dann ankommt ist, auf welchen Grundüberzeugungen (Werte) das politische Handeln des einzelnen Abgeordneten basiert.

Uns leiten in allem die vier Säulen der Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz sowie die im Parteiprogramm der Partei dieBasis Landesverband Baden-Württemberg per Konsensierung von den Mitgliedern verabschiedeten Werte.

Einen Auszug aus unserem Parteiprogramm fügen wir Ihnen bei.
1.) barrierefreier Zugang zu Informationen!
In einem MITGLIEDER-KONSENS zur kommenden Landtagswahl BW haben wir mit hoher Zustimmungsrate einen barrierefreien Zugang zu Informationen konsensiert.

2.) Umsetzung der Europäischen Barrierefreiheitsrichtlinie in nationales Recht!
Eine Umsetzung der Europäischen Barrierefreiheitsrichtlinie in nationales Recht berührt zum einen unsere Vorstellung von der Europäischen Union. Hierzu äußert sich unser Mitglieder-                   Konsens eindeutig. Wir fordern in unserem Mitglieder-Konsens zur Wahl eine transparente EU die eine basisdemokratische Mitwirkung aller Europäer realisiert. Unser Leitmotto ist: „Wer von       einer Maßnahme betroffen ist muss auch an ihrer Erarbeitung und Entscheidungsfindung beteiligt sein.“

3.) Bauliche Barrierefreiheit und Mobilität!
Gemäß unserem Leitmotto „Wer von einer Maßnahme betroffen ist muss auch an ihrer Erarbeitung und Entscheidungsfindung beteiligt sein“ geht diese Frage zunächst an Sie zurück, denn               nicht wir entscheiden für Sie, sondern Sie entscheiden mit uns gemeinsam. Ein von Ihnen mit herbeigeführter Mitglieder-Konsens wird von unseren Abgeordneten im Parlament vertreten.

4.) Erhaltung und Verbesserung der finanziellen Nachteilsausgleiche
Die von Ihnen hier vorgetragenen Forderung zeigt beispielhaft, dass Abgeordnete, die diese Detailkenntnisse nicht haben können, auf die Mitwirkung Betroffener angewiesen sind, wenn sie             nicht in die Arme irgendwelcher Lobby-Gruppen getrieben werden sollen. Auch hier gilt: Ein von Ihnen mit herbeigeführter Mitglieder-Konsens wird von unseren Abgeordneten im Parlament         vertreten.

5.) Voraussetzungen für inklusive Bildung herstellen!
Im gegebenen Fall sehen wir eine Spannung zwischen den Positionen a) Menschen mit Handicap einen Schutzraum zu gewähren einerseits und b) eine möglichst weit gehende Inklusive                  Bildung zu ermöglichen. Unserem basisdemokratischen Grundverständnis entspricht, dass wir jede noch so gut gemeinte Form der „Zwangsbeglückung“ verhindern wollen und deshalb die            Betroffenen unbedingt in eine Entscheidungsfindung so zentraler Fragen eingebunden werden müssen.

6.) Erfolgreiche Inklusion in die Arbeitswelt schaffen!
Die Arbeitswelt ist für die Menschen in all ihrer Verschiedenheit da und nicht umgekehrt. Um zu erreichen, dass unsere Arbeitswelt sowohl den Menschen als auch wirtschaftlichen Zielen              entspricht, haben wir in unserem Mitglieder-Konsens eine Weiterentwicklung der Modelle „Betriebswirtschaft“ und „Volkswirtschaft“ hin zu einer „Menschheits-Wirtschaft“ mit hoher                    Zustimmung konsensiert. Einen möglichen Weg zur Realisierung dieser Idee sehen wir in einer Werte-orientierten Bewertung von Unternehmen, statt einer lediglich Zahlen-orientiert                      Bewertung. Unser Motto hier ist: „zählen was wirklich zählt!“

Auszug Parteiprgramm dieBasis Baden-Württemberg
(verabschiedet per Konsensierung am 27. September 2020)

Werte
„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Recht geboren“ lautet der erste Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.
Der Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland legt fest: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Dies ist Grundlage unseres Menschenbildes und oberste Richtschnur in unserem politischen Handeln.
Um diese Idee eines universellen Humanismus auf den verschiedenen Ebenen politischen Handelns wirksam werden zu lassen, engagieren wir uns für eine Politik, die es sich zum Ziel macht Gerechtigkeit, Frieden und den Erhalt einer natürlichen Umwelt auf allen Ebenen zu realisieren.

Mit neuen Formen einer basisdemokratischen Beteiligung wollen wir für alle Menschen die aktive Mitgestaltung ihres Lebensbereiches sicherstellen. Unser Grundsatz ist: wer von einer politischen Maßnahme betroffen ist hat ein Recht auf Beteiligung bei der Debatte und der Entscheidungsfindung. Eine beteiligungsgerechte Gesellschaft, die sich dem universellen Humanismus verpflichtet weiß, ist der beste Garant für den Frieden unter den Menschen.

Freie, selbstbestimmte Menschen (Freiheit), die gleichberechtigt (Machtbegrenzung) das Zusammenleben in unsere Gesellschaft aktiv mitgestalten (Schwarmintelligenz), ohne dabei einander zu übervorteilen und den Schwachen zum Opfer des Starken zu machen (Achtsamkeit), werden eine gerechtere Welt bauen, in der das Glück des einen nicht das Unglück des anderen bedeutet.

Eine Basis-Demokratie für Alle ist unser Ziel.

Als Grundlage der Politik, welche von der basisdemokratischen Partei Deutschlands angestrebt wird, dienen unsere 4 Säulen.

Die Säule der Freiheit
Die Freiheitsrechte des Menschen sind wichtige Grundrechte. Freiheit bedeutet auch, dass alle mündigen Bürger bei Entscheidungen, die sie betreffen, ein faires
Mitspracherecht haben. Aus diesem Grund ist die Basisdemokratie ein wesentlicher Bestandteil der Freiheit.

Freie Menschen sind Menschen mit dem Recht auf Selbstbestimmung. Je näher eine Maßnahme uns kommt, um so umfassender muss unser Recht auf Selbstbestimmung sein. Dies gilt für jede Dimension der körperlich-geistig-seelischen Einheit einer Person.

Das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist unantastbar. An der Körperoberfläche unserer Haut beginnt das ausschließliche Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen. Die Berührung unserer Hautoberfläche und mehr noch, das Eindringen über diese Oberfläche in unseren Körper, stellt ohne unsere Einwilligung eine Körperverletzung dar, die in keinem Falle erlaubt sein darf.

Die Verletzung der Privatheit von persönlichen Beziehungen durch den Staat oder andere stellt eine nicht erlaubte Verletzung des Selbstbestimmungsrechtes dar. Ob sich Menschen besuchen wollen, ist ausschließlich Sache dieser Personen.

Die Freiheit der Gedanken und das Recht auf freie Meinungsäußerung müssen unverbrüchlich sein. Niemand darf gezwungen werden eine Meinung für wahr zu halten, wenn er diese Meinung nicht teilt.

Dem individuellen Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen gegenüber stehen die Rechte aller anderen Menschen. Die Freiheit des Einzelnen wird begrenzt durch die Rechte der anderen. Umgekehrt müssen die Rechte anderer dort ihre Grenzen finden, wo das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen beginnt, das heißt an der Körperoberfläche, im privaten Raum und in privaten Beziehungen.

Freie Medien sind eine Grundvoraussetzung für das Funktionieren einer demokratischen Ordnung. Die Freiheit der Medien muss unauflöslich gebunden sein an ihre Verpflichtung zur Wahrhaftigkeit gegenüber den Bürgern als dem Souverän.

Die Säule der Machtbegrenzung
Eine freiheitliche Gesellschaft kann es nur geben, wenn Macht und Machtstrukturen begrenzt und kontrolliert werden. Die Übernahme von Macht erfordert die Übernahme von Eigen- und Fremdverantwortung. Dafür sollen Funktions- und Mandatsträger der Partei Entscheidungsempfehlungen der Parteimitglieder einholen. Echte Demokratie bedingt Machtbegrenzung in dreifacher Hinsicht: Macht auf Zeit, Macht wird begrenzt und kontrolliert.

Der Souverän in einer Demokratie sind die Menschen. Mit diesem Verständnis unvereinbar ist eine repräsentative Demokratie, bei der das Mitwirkungsrecht der Bürger auf das bloße Wahlrecht der politischen Repräsentanten reduziert wird. Die Rolle des Souveräns verlangt eine durchgängige Mitwirkungsmöglichkeit der Bürger. Die Übertragung von machtvollen Regierungs-Ämtern muss zeitlich befristet werden und jederzeit der Kontrolle durch Parlamente und Bürger unterliegen. Die Unabhängigkeit von Legislative, Executive und Judikative ist auch bei der Besetzung entsprechender Ämter zu gewährleisten. Besetzungsverfahren des einen Bereichs durch Beteiligung eines der anderen beiden Bereiche lehnen wir ab.

Die Säule der Achtsamkeit
Hier vereint sich ein achtsamer Umgang mit sich selbst, als auch mit den Mitmenschen und der Umwelt. In unserem Leitbild ist eine freiheitliche Gesellschaft fest geschrieben, in der Menschen einen liebevollen, friedlichen und achtsamen Umgang miteinander pflegen wie auch die Natur achten und verantwortungsvoll schützen.

Das Menschsein und die Beachtung der Menschlichkeit des Anderen dienen als Leitbild in einer freiheitlichen Gesellschaft, in der die Menschen einen liebevollen, friedlichen Umgang miteinander pflegen. Dies folgert unmittelbar aus dem Gleichheitsgrundsatz und dem universellen Humanismus der Allgemeinen Menschenrechte und des Grundgesetzes.

Die Beachtung der Menschlichkeit des Anderen gilt für jedes Lebensalter und für alle Lebensbereiche. Die soziale Verantwortung für Mitmenschen und Umwelt sind Kernelemente eines achtsamen Miteinanders.

Unser Handeln basiert auf unserer Überzeugung, dass Mensch und Natur von einem universellen Geist beseelt sind. Alle unsere Handlungen und Gedanken stehen in einer Wechselwirkung mit unserer Umwelt und unseren Mitmenschen und verbinden uns mit diesen. Unsere Gedanken, Worte und Taten fallen unweigerlich auf uns zurück und sollten deshalb immer von Frieden, Respekt und Liebe gefüllt sein.

Die Säule der Schwarmintelligenz
Das Wissen Einzelner reicht oft nicht aus, um komplexe, fachübergreifende Themen zu erfassen. Hier ist das Wissen Vieler notwendig. Nur ein aus vielen verschiedenen Perspektiven betrachtetes Problem lässt sich in seiner Gesamtheit erkennen und lösen. Schwarmintelligenz bedeutet, die Weisheit der Vielen in konkrete Politik zu verwandeln. Schwarmintelligenz bedeutet zugleich, der Tatsache Rechnung zu tragen, dass verschiedene Perspektiven unterschiedliche Wahrheiten zu Tage fördern. Schwarmintelligenz ist das Mittel, um einen gemeinsamen Körper zu bilden, der in allen seinen Dimensionen berücksichtigt wird.

Der Einbezug aller ist unverzichtbar, weil nur bei Berücksichtigung der unterschiedlichen Erfahrungen und Erlebniswelten eine Politik für alle entstehen kann. Ohne die Berücksichtigung der unterschiedlichen Perspektiven kann keine Gerechtigkeit hergestellt werden.

diebasis - WK  32 Rastatt - Marion Hofmann

Sehr geehrter Herr Knebel,

besten Dank für Ihr Schreiben.

Trotz Blindheit und/oder Sehbehinderung am Leben möglichst "normal"

teilzunehmen, das ist eine Herausforderung, für die wir dieBasis-Kandidaten uns selbstverständlich voll einsetzen.

Ich selber bin glücklicherweise "nur" Gleitsichtbrillenträgerin und kann meine Seheinschränkung dadurch gut korrigieren. Eine starke Betroffenheit zum Thema hat mein Mann, der Betreuer seiner mittlerweile an Makular völlig erblindeten Tante ist. Diese schleichende Ohnmacht zu erleben, schmerzt sehr. Aber auch da haben wir im persönlichen Umfeld Wege gefunden, um das Leben der Tante erträglicher zu machen.

Ich danke Ihnen für die Zusendung des Fragebogens, den ich mit einigen meiner Parteikollegen beantworten werde. Unsere Stellungnahme folgt in den nächsten Tagen.

Herzliche Grüße nach Freiburg

Marion Hofmann

Die Kandidatin aus dem Wahlkreis 32 Rastatt