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Wahlkreis 53 - Rottweil

dieBasis BW - Wahlkreis Rottweil - Michael Wennesheimer

Sehr geehrter Herr Schäfers, sehr geehrter Herr Knebel,

Ihre Nachricht und Ihr ausführliches Schreiben vom 12.02.2021 haben wir mit Interesse
gelesen. Bitte sehen Sie es uns nach, wenn wir zu den einzelnen Fragen in Ihrem
Schreiben im Moment noch keine Stellung beziehen können.

Der Landesverband der Partei dieBasis wurde Ende September 2020 gegründet und
präsentiert sich bei diesen Wahlen zum ersten Mal. Wir alle sind keine Berufspolitiker
mit fertigen Konzepten, sondern Bürgerinnen und Bürger, die sich für den Wandel in der
Politik einsetzen.

Unser Anliegen ist es, den Menschen ihre Stimme zurückzugeben. Wir setzen uns für
eine basisdemokratische Politik und somit dafür ein, dass Bürgerinnen und Bürger die
Möglichkeit bekommen, an Entscheidungen, Gesetzen und Verordnungen, die uns alle
betreffen, mitzuwirken. Es ist unser erklärtes Ziel die bürgerliche Mitwirkung während
dieser Legislaturperiode deutlich ausweiten, um gemeinsam mit Ihnen Politik zu gestalten
und frühzeitig auf Fehlentwicklungen Einfluss nehmen zu können.

dieBasis steht insbesondere für transparente Politik und die Entwicklung der direkten
Demokratie. Mit unseren vier Säulen – Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit,
Schwarmintelligenz – setzen wir uns ein für die Chancengleichheit und Teilhabe aller
Menschen am gesellschaftlichen und politischen Leben. Unser Ziel ist es, dass alle
Menschen gleichberechtigten Zugang zu den Dienstleistungen, Bildungs- und
Beschäftigungsmöglichkeiten in Baden-Württemberg erhalten. Dieses Recht darf für
Menschen mit einer Behinderung nicht eingeschränkt sein.

Mit herzlichen und basisdemokratischen Grüßen
Michael Wennesheimer
Kandidat

Grüne - Sonja Rajsp - Gemeinderätin - Kreisrätin - Landtagskandidatin 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

 vielen Dank für Ihre Fragen, hier meine Antworten: 

 Frage 1:

Auf jeden Fall! Durch Corona sind digitale Angebote und Dienstleistungen noch viel wichtiger geworden - diese müssen selbstverständlich barrierefrei erreichbar sein. Auch den Verbraucherschutz gilt es weiter zu stärken. Hier wird auch das Landeskompetenzzentrum Barrierefreiheit in seinem Handlungsrahmen beraten und unterstützen.

 Frage 2: 

Selbstverständlich. Uns Grünen ist die inklusive Gesellschaft sehr wichtig. 

Frage 3: 

Ja! Wenn Bauträger mehr Barrierefreiheit verwirklichen, als sie gesetzlich verpflichtet sind, können sie zusätzliche Fördermittel beantragen. Dafür haben wir in dieser Legislatur gesorgt und – trotz politischer Widerstände – die Regeln der Landesbauordnung (LBO) verteidigt. Außerdem startet nun auch das Landeskompetenzzentrum Barrierefreiheit, das unter anderem in baurechtlichen und technischen Fragen berät. Auch ein barrierefreier ÖPNV ist unerlässlich für Teilhabe. Als grün-geführte Landesregierung haben wir bereits wichtige Maßnahmen wie das Landesprogramm für Barrierefreiheit im Nahverkehr ergriffen. Wir werden nicht nachlassen, bis alle Bahnhöfe, Bordsteine und Busse barrierefrei sind.

Frage 4: 

Ja, sehr gerne. 

Frage 5: 

Ja, das haben wir auch fest in unserem Wahlprogramm verankert. Wir entwickeln die Leitperspektive „Medienbildung“ weiter und bauen Mediencurricula auf, die auf die verschiedenen Schularten und Klassenstufen abgestimmt sind. Mit einer guten, digital gestützten Diagnostik können die Lehrkräfte das Lernen individueller und zielgerichteter gestalten.
Darüber hinaus schaffen wir auf Landesebene einen interdisziplinären Beratungskreis „Schule digital“. Er soll Bildungsakteur*innen vernetzen, Erfahrungen evaluieren sowie Best-Practice-Bespiele austauschen.

 Frage 6: 

Ja, wir wollen die Übergangsförderung stark erhöhen. 

 Viele Grüße und danke für Ihr Engagement! 

 Sonja Rajsp
Grüne ~ Gemeinderätin ~ Kreisrätin ~ Landtagskandidatin 

Büro
Imbrand 35
78730 Lauterbach